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Recht auf würdevolle Arbeit

Thorsten S. Thorsten S.  •  2021-04-05  •    3 Kommentare

Antrags-Code: Vorschlag-2021-04-98

Arbeit hat für viele Menschen eine hohe materielle, psychologische und moralische Bedeutung. Das Recht auf würdevolle Arbeit ist ein Menschenrecht und muss endlich für alle erreichbar werden.

Für viele Menschen ist eine Arbeit, die nicht nur exiszensichernd ist, sondern auch Zufriedenheit und Anerkennung vermittelt, eine wichtige Komponente für ein würdevolles Leben. Für viele Menschen in Deutschland liegt dieses Leben aber in weiter Ferne, das zeigt sich gerade auch in Krisen wie der derzeitigen Pandemie. Die krank machenden Zustände in vielen Arbeitsbereichen sowie die hohen gesundheitlichen und wirtschaftlichen Lasten von Arbeitslosigkeit sind für ein demokratisches Gemeinwesen nicht tragbar. Die individuellen Demütigungen sowie gesamtgesellschaftlichen Kosten von Arbeitslosigkeit sind gut dokumentiert. Doch unser jetziger Zustand des Kapitalismus braucht eine ständig verfügbare "Reservearmee", um die Lohnkosten zu drücken und die Arbeitnehmer zu disziplinieren. Ein Recht auf würdevolle Arbeit könnte viele Arbeitnehmer von Sorgen und Ängsten befreien und ihre Verhandlungsmacht stärken. Die Ausgrenzung und Stigmatisierung von Arbeitslosen kann durch ein Recht auf würdevolle Arbeit beendet und eine neue Solidarität zwischen den derzeit gegeneinander ausgespielten Beschäftigtengruppen etabliert werden.

Es gibt zwei Möglichkeiten, das Recht auf würdevolle Arbeit umzusetzen:

1) Eine staatlich finanzierte Jobgarantie. Die Idee ist, dass der Staat die Jobgarantie umsetzt, in dem er für jeden Arbeitslosen eine geeignete und gemeinwohlorientierte Arbeit bezahlt. Bedingung ist, dass die Teilnahme an diesem Programm auf Freiwilligkeit basiert. Zudem müssen die Jobs deutlich über dem jetzigen Mindestlohn bezahlt werden und anständig sein. Arbeitslose sollen hier die Möglichkeit haben, einer für sie sinnvollen Arbeit nachzugehen, sich weiterzubilden, um sich so auch wieder auf Stellen in der Privatwirtschaft bewerben zu können. Die guten Löhne dieses Programms würden Druck auf die Löhne in der Privatwirtschaft erzeugen. Es gebe dann also immer eine "Exit-Strategie" für Menschen, die in unwürdigen Arbeitsverhältnissen feststecken und nicht rauskönnen. Die Finanzierung kann durch Anhebung (bzw. Einfühung) von Erbschaftssteuern, Vermögenssteuern, Unternehmenssteuern und Finanztransaktionssteuern gelingen, andere theroetisches Fundament zur Finanzierung bietet die Modern Money Theorie.

2) Umverteilung und Reduzierung der Arbeit. In diesem Modell werden Unternehmen je nach Konjunkturlage vom Getzgeber gezwungen, die Arbeit gerechter zu verteilen. Sie sind nicht mehr autonom in der Personalplanung, sondern müssen gesetzlichen Auflagen folgen. Gleichzeitig müssen auch Arbeitnehmern je nach Konjunktur bereit sein, ihre Arbeitszeit zu verkürzen, damit in Notlagen Arbeitslose eingestellt werden. Im Vergleich zum ersten Modell werden die Arbeitgeber stärker in die Pflicht genommen. Insgesamt steht in diesem Modell die gesamtgesellschaftliche Umverteilung und damit auch Reduzierung der individuellen Arbeitszeit im Fokus. Natürlich ist wieder die Bedingung, dass es einen deutlich höheren Mindestlohn als jetzt gibt und dass die Arbeitsbedingungen würdevoll sind. Die Kosten dafür werden von Arbeitgebern/Unternehmen und vom Staat (Steuerfinanziert siehe oben) getragen.

Trotz vieler Unterschiede zeigen beide Modelle vor allem, dass sich ein Recht auf würdevolle Arbeit in liberalen Demokratien realisieren lässt. Es ist eine Alternative zu den bestehenden demütigenden Praktiken der Hartz-Gesetze, aber auch zu den Forderungen nach einem BGE, mit dem die Fordernung nach einem Recht auf würdevolle Arbeit aber auch verbunden werden kann. Wir brauchen eine gesamtgesellschaftliche Debatte über diese Alternativen und über die miesen Arbeitsverhältnisse, in denen viel zu viele von uns stecken.

Nachlesen lassen sich diese beiden Vorschläger hier:

1) Tcherneva, P. 2020: The Case for a Job Guarantee.

2) Pfannkuche, W. 2015: Zur Möglichkeit eines substantiellen Rechts auf Arbeit. In: Banafsche, M.: Soziale Menschenrechte und Arbeit, S. 33-50.


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  • Benutzer gelöscht  •  2021-04-06 17:54:34

    Stimmt, ich würde einfach den Artikel 23 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte wieder in Kraft setzen: " Art 23 Abs. 2 Jeder, ohne Unterschied, hat das Recht auf gleichen Lohn für gleiche Arbeit. ". In Deutschland speziell ist es in der Landesverfassung des Landes NRW verankert, leider im Moment auch ausser Kraft gesetzt, allerdings Artikel 24. Wirklich toll geschrieben, leider findet es keine Anwendung da Bundesrecht, Landesrecht bricht: https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_detail?sg=0&menu=0&bes_id=3321&anw_nr=2&aufgehoben=N&det_id=462346 (1) Im Mittelpunkt des Wirtschaftslebens steht das Wohl des Menschen. Der Schutz seiner Arbeitskraft hat den Vorrang vor dem Schutz materiellen Besitzes. Jedermann hat ein Recht auf Arbeit.(2) Der Lohn muß der Leistung entsprechen und den angemessenen Lebensbedarf des Arbeitenden und seiner Familie decken. Für gleiche Tätigkeit und gleiche Leistung besteht Anspruch auf gleichen Lohn. Das gilt auch für Frauen und Jugendliche. Bitte lesen

  • Peter M.

    Dennoch ist doch alles nur ein absurdes Spiel. Wenn Sie einmal ihre Gedanken im Gehirn hinterfragen, erkennen Sie deutlich, dass diese mit der wahren Welt / Natur absolut nichts zu tun haben und Ihr Gehirn nur irgendwelche Primärdaten wiedergibt. Politik / Demokratie / Wirtschaft / Geldabhängigkeit / das Monopoly um den Planeten Erde und seine Geschöpfe wurden uns nur andressiert bzw. falsch vorgelebt. Als Baby waren wir noch völlig „normal“. Unser Gehirn ist manipuliert und wurde in dieses „Spiel“ interniert. Siehe auch unter „Das Universum und die Dummheit des Menschen,...“

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