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16 Kasperle spielen auf Kosten des Steuerzahlers Theater

Birgit Birgit  •  2021-04-04  •    5 Kommentare

Antrags-Code: Vorschlag-2021-04-93

Föderalismus überarbeiten Einheitliches Schulsystem Einheitliche Strafverfolgung Einheitliche und kompatible Ausstattung von Behörden

Es ist mir schon lange ein Anliegen.

Seit ich als Kind von Hessen nach Bayern ziehen musste und mit einem neuen Schulsystem konfrontiert wurde.

Es kann nicht sein, dass jedes Bundesland einen eigenen Lehrplan hat.

 

Es kann nicht sein, dass man, wie früher im Wilden Westen, über die Landesgrenze reitet und ein anderes Strafmaß angewandt wird.

 

Behörden sollten einheitlich ausgestattet werden und mit den gleichen Regeln und kompatibler Ausstattung arbeiten.

 

Es bringt Deutschland nicht voran, wenn jeder für seinen Wahlkreis oder sein Bundesland Vorteile herauszuholen versucht.

Da will ein Verwandter ein Haus bauen und schon ist man Zuschüssen gegenüber offener eingestellt.

Da kennt man den großen Arbeitgeber, der die Partei immer so großzügig unterstützt, und stimmt gegen einen Tarifvertrag.

Selbst innerhalb Bayern hat es z. B. die CSU, die seit Kriegsende nahezu ohne Gegenwehr regiert, nicht fertig gebracht, gleiche Lebensverhältnisse zu schaffen. Man vergleiche Löhne, Lebensstandard, Kinderarmut Nord – und Südbayern.

Die Gefallen werden dort erteilt, wo das Geld herkommt.

Das ist menschlich verständlich, aber nicht wünschenswert.

Die Pandemie hat außerdem gezeigt, dass dieses System in keiner Weise effektiv ist.

Der schlanke Staat sollte dort geschaffen werden, wo es gefordert wird: bei den Ministerpräsidenten und ihrem aufgeblähten Provinzregierungen.

Ministerpräsidenten (besser: ein neu definierter Amtsträger) hat im Bund eine beratende Funktion

Legislative ist ein Gremium oder Ministerium, auf jeden Fall darf keine regionale Verbindung bestehen, um unabhängige Entscheidungen nicht zu beeinflussen.


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  • RF (Aufstehen Leipzig)

    ... Es ist einfacher, mit Landtagsabgeordneten ins Gespräch zu kommen, als mit Bundestagsabgeordneten. Durch die "niedrigere" Organisationsebene wird ebenso Lobbyismus zugunsten großer Unternehmen verhindert. Nicht auszudenken, welchen Einfluss große Internetkonzerne, Verlagshäuser und Wirtschaftsverbände auf die Bildungspolitik bekämen, wenn sie nur im Bundestag tätig werden müssten. Außerdem besteht auf Landesebene durch die Volksgesetzgebung ein direkter Weg, an der Gesetzgebung mitzuwirken. Wie sinnvoll und erfolgreich das sein kann zeigt das Beispiel der "Gemeinschaftsschule" in Sachsen: https://www.gemeinschaftsschule-in-sachsen.de/

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    • RF (Aufstehen Leipzig)

      Ich halte diesen Vorschlag sowohl inhaltlich als auch formal für wenig gelungen. Formal werden zahlreiche Themen auf unterschiedlichen Ebenen miteinander vermischt: Direktmandate, Lobbyismus, Vetternwirtschaft, Föderalismus, Gewaltenteilung. Zudem werden kaum konkrete Änderungsvorschläge bzw Argumente vorgebracht, sondern eher pauschale Urteile über gefühlte Missstände geäußert. So ist auch der Titel wenig aussagekräftig.
      Inhaltlich möchte ich zur Differenzierung zu bedenken geben: Das föderale System in Deutschland wurde insbesondere nach der Erfahrung des zentralistischen NS-Staates gestärkt. Zudem ermöglicht es der Bevölkerung, direkter auf politische Entscheidungen Einfluss zu nehmen. Beispiel Lehrplan und Schulpolitik: Auf Landesebene haben Lehrkräfte, Eltern, Schüler:innen und Bildungswissenschaftler:innen viel mehr Möglichkeiten Einfluss auf die Entscheidungen zu nehmen, als dies auf Bundesebene der Fall wäre.

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      • Subculture

        Ich finde es gut wenn man nich von der Bundesregierung abhängig is was in deinem Landkreis passiert. Deshalb wählt man ja auch kommunal um deine Gegend der dortig stärksten Partei entsprechend regieren zu lassen. Das ist in meinen Augen eigentlich Demokratie entsprechend. In der Pandemie gebe ich dir aber auch recht, das es auch förderlich sein kann auf Bundesebene zu agieren.

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        • Peter M.

          Dennoch ist doch alles sowieso nur ein absurdes Spiel. Wenn Sie einmal alles hinterfragen, erkennen Sie deutlich, dass diese mit der wahren Welt / Natur absolut nichts zu tun hat und unser Gehirn nur irgendwelche Primärdaten wiedergibt. Politik / Demokratie / Wirtschaft / Geldabhängigkeit / das Monopoly um den Planeten Erde und seine Geschöpfe wurden uns nur andressiert bzw. falsch vorgelebt. Als Baby waren wir noch völlig „normal“. Unser Gehirn ist manipuliert und wurde in dieses „Spiel“ interniert. Siehe auch unter „Das Universum und die Dummheit des Menschen,...“

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          • Zorrita

            Leider bin ich in hiermit nicht einverstanden. Der Zentralismus ist ein überkommenes, undemokratisches Modell. Ich bin eher für eine noch weitere Dezentralisierung und Stärkung der Regionen, nicht als kleine Fürstentümer, sondern als konkrete Annäherung zur Basisdemokratie. Es kann nicht sein, dass die örtlichen Sachverhalte in München unmittelbar Einfluss auf Klein Biewende haben. Ich kann wirklich nicht nachvollziehen, warum es für Einige so ein riesiges Problem ist, wenn die Schulferien in Kiel anders verlaufen als in Stuttgart.

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