Zurück

Endlich grundlegende Reform des Bundestagswahlrechts!

Philipp Bender Philipp Bender  •  2021-04-09  •    6 Kommentare
Plenum des Deutschen Bundestags
Plenum des Deutschen Bundestags


Antrags-Code: Vorschlag-2021-04-101

XXL-Bundestag verkleinern, 5%-Sperrklausel absenken, Ersatzstimme einführen

Der Deutsche Bundestag besteht seit seiner letzten Wahl im Herbst 2017 aus 709 Abgeordneten und ist damit deutlich zu groß! Vergleicht man diese Anzahl der Abgeordneten mit anderen Parlamenten weltweit, so sind lediglich das britische House of Lords (derzeit 794 Abgeordnete) und der Nationale Volkskongress in der Volksrepublik China (fast 3000 Mitglieder) noch überdimensionierter - es braucht einen großen Wurf im Wahlrecht zum Bundestag! Wenn sich am Wahlverfahren nichts ändert, könnte der nächste Bundestag auf über 800 Abgeordnete aufgebläht werden.

Deshalb:

  • Sperrklausel von 5 auf 3 Prozent absenken

  • dafür Ersatzstimme auf dem Wahlzettel ermöglichen: 1 Erststimme und 2 Zweitstimmen (davon 1 als "Ersatz", falls erstgewählte Partei an Sperrklausel scheitert)

  • Höchstzahl Bundestagsmandate mit 598 im Grundgesetz festschreiben

  • Verringerung der Wahlkreise von 299 auf 239

  • Einführung "Grabenwahlsystem" ohne Verrechnungen von Erst- und Zweitstimme

  • Schaffung eines zusätzlichen, arbeitsfreien Wahlfeiertags

Dokumente (1)


Du musst Dich anmelden oder registrieren, um einen Kommentar zu hinterlassen.
  • Jannik Biergans

    Bei jedem Wahlgesetz muss die Verhältniswahl zu 100% gewährt werden. Gleichzeitig kann es nicht sein dass IRGENDWER keinen Vertreter im Bundestag hat weil seine Partei am der Hürde gescheitert ist. Eine Ersatzstimme ist ein guter Ansatz, ich würde das gerne ausbauen:

    Die 299 Wahlkreisabgeordnete werden über das "Übertragbare Einzelstimme"-Wahlsystem aus Irland gewählt. Das heißt: Es gibt eine Verhältniswahl im Wahlkreis mit 5 Gewinnern, was ohne Parteiliste funktioniert sindern einfach indem Wähler die Kandidaten in ihre bevorzugte Reihenfolge auflisten. Weil dann die Wahlkreise bereits in einer groben Verhältniswahl resultieren, sind 0 Überhangsmanate nötig

    Damit jeder im Bundestag vertreten ist, setzen die Wähler außerdem die Parteien in ihre bevorzugte Reihenfolge. Schafft ihre Lieblibgspartei nicht die 5%-Hürde, geht ihre Stimme zur nächsten Partei, bis eine Partei gefunden wird, die die 5%-Hürde überwunden hat.

    Keine Rückmeldungen
    • Peter M.

      Dennoch ist doch alles sowieso nur ein absurdes Spiel. Wenn Sie einmal alles hinterfragen, erkennen Sie deutlich, dass diese mit der wahren Welt / Natur absolut nichts zu tun hat und unser Gehirn nur irgendwelche Primärdaten wiedergibt. Politik / Demokratie / Wirtschaft / Geldabhängigkeit / das Monopoly um den Planeten Erde und seine Geschöpfe wurden uns nur andressiert bzw. falsch vorgelebt. Als Baby waren wir noch völlig „normal“. Unser Gehirn ist manipuliert und wurde in dieses „Spiel“ interniert. Siehe auch unter „Das Universum und die Dummheit des Menschen,...“

      Keine Rückmeldungen
      • Versemann

        Warum 598 Bundestagsabgeordnete? Ich finde das immer noch zu viele. Ich finde 350 Abgeordnete reichen und diese werden auf die Prozente der Stimmen je Partei aufgeteilt.

        Keine Rückmeldungen
        • Jann-O. Backhaus

          Am einfachsten Wäre eine Halbierung der Anzahl der Wahlkreise.
          Auch Oppermanns Anregung den Fareuanteil zu erhöhen, sollte bedacht werden.

          Keine Rückmeldungen
          • Peter Flindt

            Ich schließe mich dem Vorschlag weitestgehend an. Was ich allerdings auch begrüßen würde wäre so etwas wie bei einem Mehrheitswahlrecht, also dass die Abgeordneten wesentlich mehr Bezug zu ihrem Wahlkreis haben und sich vornehmlich diesem verpflichtet fühlen (Bei einem reinen Mehrheitswahlrecht bestehen leider die Bedenken, dass sich ein Zweiparteiensystem bilden könnte)-
            Bei der jetzige Zweitstimme, wo die Listen durch Parteien bestimmt werden, fühlt sich der Abgeordnet eher an die Partei gebunden, als an den Wähler.

            Keine Rückmeldungen
            • Jürgen Schreiber

              Es sollte 598 Bundestagsabgeordnete geben 50 % werden direkt über Wahlkreise gewählt, der Rest über Landeslisten je nach prozentualem Anteil einer Partei im Ergebnis des jeweiligen Landes. D.h. eine Partei erreicht 9 % der Listenstimmen, so erhält sie 9 % der Sitze, die dem Land nach Bevölkerungsanteil zustehen.
              Auf RNW bedeutete das 17,9 Mil. Einwohner macht 64,49 = 64 Abgeordnete gesamt über Listen X 9 % = 5,8 Abgeordnete= 6 Mandate
              Überhang und Ausgleichsmandate werden abgeschafft. Lediglich durch Auf.-und Abrunden kann sich mal hier und da ein Mandat mehr ergeben.

              Keine Rückmeldungen
              Dieser Vorschlag enthält keine Benachrichtigungen.