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Abrüstung statt Aufrüstung - Neue KSZE statt NATO - Kooperation statt Konfrontation mit Russland!

Ende des Aufrüstungswahns. Frieden entsteht nicht durch Waffen, Frieden entsteht durch Dialog und Verständnis. Dieses immens viele Geld wird in unseren sozialen Systemen dringend benötigt. Das schlechte Verhältnis zu Russland birgt eine große Gefahr für Europa. Die Automatisierung der Frühwarnsysteme sowie autonome Waffensysteme steigern noch die Gefahr eines „(Atom)kriegs aus Versehen“. Die NATO ist ein gefährliches Kriegs- und Interventionsbündnis und nicht mehr zeitgemäßes Relikt aus dem 2. Weltkrieg, sie sollte aufgelöst und ersetzt werden durch ein neues System kollektiver Sicherheit inklusive Russlands.
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Begründung

Das Verhältnis Deutschlands zu Russland ist auf einem gefährlich schlechten Niveau. Die Berichterstattung ist ausschließlich negativ, keinerlei positive Aspekte werden dem deutschen Bürger vermittelt. Über Fortschritte wird man kaum informiert. Es existiert die Meinung, dass dies so gewollt ist, um die Existenz der NATO und hohe, steigende Rüstungsausgaben zu rechtfertigen. Der gesunde Menschenverstand auf beiden Seiten sollte bei weiterer Eskalation einen ernsten Konflikt ausschließen. Allerdings können technische Pannen, wie sie schon in der Vergangenheit aufgetreten sind, jederzeit zu einer Katastrophe führen. Wo sind die heutigen Politiker, die im Sinne von Brandt und Bahr in schwierigen Zeiten auf Russland zugehen und für eine neue Entspannung sorgen?
Dazu gehört auch, eigenständig und selbstverantwortlich als Land zu agieren. Und nicht USA-konform zu agieren und den kalten Krieg zu Russland wieder zu befeuern.
Die NATO ist ein längst nicht mehr zeitgemäßes Relikt aus dem Kalten Krieg, das sich mit dem Warschauer Pakt gleichzeitig hätte auflösen müssen. Aus Machterhaltungsdrang ohne weitere Existenzlegitimation hat sich die NATO stattdessen in ein gefährliches Kriegs-, Interventions- und Konflikteskalationsbündnis gewandelt, das wir als größte Bedrohung für unsere Sicherheit ansehen. Indem die NATO nach dem Recht des Stärkeren völkerrechtswidrig Länder und Regionen mit Interventionen destabilisiert und mit Krieg überzieht, schwächt sie die UN und höhlt das Völkerrecht immer weiter aus. Durch die NATO-Erweiterung, Raketenbasen an den Ostgrenzen und gefährliche, umweltschädigende Militärmanöver und Feindbildlegenden konterkariert die NATO Vertrauensbildung und Gesprächsraum mit Russland und China. Der Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag und der damit einhergehende Austritt aus der Nuklearen Teilhabe sowie der Austritt aus den militärischen Strukturen der NATO sind die ersten sofortigen Schritte, welche Deutschland gehen muss, um dann in den politischen Strukturen der NATO auf deren Auflösung hinzuwirken. Stattdessen brauchen wir ein neues System kollektiver Sicherheit inklusive Russlands und unter Stärkung des Völkerrechts auf der Grundlage einer neuen KSZE. Gute Beziehungen zu Russland, unserem Nachbar und Teil Europas, sind für Deutschland und die anderen europäischen Staaten ebenso essentiell wie gute Beziehungen untereinander.
(https://deinepolitik.aufstehen.de/proposals/4-abrustung-statt-aufrustung; https://deinepolitik.aufstehen.de/proposals/32-verhaltnis-zu-russland-deutlich-verbessern; https://deinepolitik.aufstehen.de/proposals/116-neue-ksze-statt-nato-kooperation-statt-konfrontation-mit-russland)


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  • Pamela von Trzebiatowski

    Frieden ist das Wichtigste überhaupt!

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    • ULRICH

      Deutschlands 'Führung' folgt vasallenhaft den Vorgaben der USA, die eine sinnvolle Annäherung zwische Berlin und Moskau um jeden Preis verhindern will. Durch Sanktionen und 'Säbelrasseln' lässt sich Russland nicht beeindrucken - im Gegenteil, die Fronten verhärten immer mehr. Putin ist ein Despot und Autokrat - keine Frage, aber vefsuchte Gängelei und Bevormundung werden immer mehr zur Distanz führen. Wirtschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit sind deutlich bessere Mittel, Veränderungen zu bewirken. Russland hat Deutschland und Europa noch nie attakiert - umgekehrt Deutschland und Europa dagegen schon mehrfach. Warum können und wollen wir aus der Geschichte nicht lernen? Die USA und insbes. ihre Militärindustrie sind die Kriegstreiber und Unruhestifter dieser Welt - und wir Deutschen und Europäer sind zu blöd, das zu begreifen.

      • Hellwig

        "Putin ist ein Despot und Autokrat - keine Frage"? Entschuldigen Sie bitte. Haben Sie es erlebt oder sind die Quellen unsere Medien? Nach dem Putsch in der Ukraine und allen Märchen und grausamen Geschichten über böses Russland und besonders bösen Putin, "Annexion" der Krim , die wir aus den Medien mitbekommen haben, haben wir beschlossen auf die Krim zu fahren. Ergebnis: Was uns erzählt wird ist eine sehr sehr große Lüge. Es gabs keine Annexion: Auf der Krim hat das Parlament nach dem Putsch in der Ukraine, wo an die Macht die Faschisten und Nationalisten kamen (Rede von Gregor Gysi, März 2014 in Bundestag), beschlossen nichts mit Kiew zu tun und abgestimmt für die Zugehörigkeit zu Russland!! Danach hat das Referendum auf der Krim stattgefunden. Wer erzählte bei uns? Wozu? Russland soll doch unser-nach dem USA, NATO-Plänen , Feind sein. Und diese ganze Zeit, auch vor dem Putsch, wurde und wird weiter über bösen Putin erzählt. Zum SCHREIEN!

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        • Löwenherz

          Ich stimme diesem Kommentar voll zu!

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          • Sheffard

            Russland hat die Ukraine angegriffen. Russland hat in Syrien Kindergärten und Krankenhäuser nachweislich bombardieren lassen. Reicht das nicht schon in der langen Liste? Was wir gelernt haben sollten ist dass ein neuer Hitler entstehen kann wenn mann ihn lässt, so wie mann Hitler hat einfach machen lassen bis es zu spät war.

          • Sheffard

            Die Amerikaner sind auf keinen Fall die Unruhestifter der Welt sondern die, die die Unruhestifter in Schach halten und von denen auch Deutschland, das die anderen die Drecksarbeit erledigen lässt, profitiert. Ohne die Amerikaner wäre Deutschland bereits 1945 geschluckt worden und unsere Welt sähe doch ganz anders aus. Dann würden sie nun in Russland leben und das ganz anders sehen

            • Hellwig

              Sie sehen total falsch! Vielleicht werden Sie uns erzählen , dass die Amerikaner die Welt von Faschisten befreit haben? Grob 10 Tausend Amerikaner zu 27 Milln. sowjetischer Bürger? USA waren und bleiben der Verbrecher Nr. 1 auf dieser Welt.

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              • Albert Cardeneo

                Amerika zettelt Kriege an ! Und wenn diese dann in Gang gebracht sind und deren alte Waffen !!! verschossen sind ziehen sie sich zurück. Mit den Bodenschätzen welche da natürlich dran hängen. Überlassen das Volk sich selbst in dem Krieg, den sie geschürt haben ! Für Amerika ist die Welt nur ein Spielball.

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            • Gerhard Schmidt

              Solange man in der Geschichte zurückblättert : mit Waffengewalt gibt es keinen Frieden.

              • John J.

                Durch die Abschreckungspolitik lebten die meisten Völker Europas länger in einem Frieden als jemals zuvor. Viele Punkte hier stimmen, aber der NATO-Doppelbeschluss etc waren schon berechtigt. So einfach ist das leider nicht in der Hand zu weisen.

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              • Tinemarie

                Es ist traurig, dass den Menschen die brutale, gefährliche Aufrüstung verschwiegen wird. Deshalb ist diesbezüglich ein Mitspracherecht des Volkes erforderlich . Ebenso halte ich in diesem Zusammenhang eine gute Beziehung zu Russland für wichtig.

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                • Axel

                  Es ist dringend notwendig.
                  Auch muss die Forderung nach den 2% des BIP weg.

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                  • Thomas Fechner

                    Der hier angeführten Begründung ist eigentlich nichts hinzufügen.
                    Nur soviel, Russland gehört zum europäischen Haus. Ein gutes, freundschaftliches Verhältnis zu Russland ist nicht weniger im Interesse Deutschlands, als ein gutes, freundschaftliches Verhältnis zu Polen, Frankreich, Dänemark, Österreich und England. Wenn die Machteliten der USA dazu bereit sind, dürfen sie sich gerne unserer "Group of Friendship" anschließen.
                    Eine KSZE im Sinne Helmut Schmidts und von Giscard d'Estaing wäre ein Traum. Aber dafür müssten die Marionetten der "Atlantikbrücke" durch kluge Politiker ersetzt werden. Wir haben die Wahl im September. Unsere französischen Freunde im nächsten Jahr...

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                    • Joe02

                      Warum nicht konkret den Nato-Austritt fordern? Die Auflösung könnte die BRD nicht beschließen, selbst wenn es hier eine Mehrheit gäbe. Den Nato-Austritt aber schon.
                      Alexander Neu hat hierzu eine Broschüre veröffentlicht, diese findet man auf seiner Seite.

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                      • Rassmussen13

                        Aufrüstung ist immer ein Mittel der ökonomischen Aggression und der Einschüchterung und Unterdrückung anderer Völker. Das Ergebnis ist immer Ausbeutung und die Zuspitzung von Ungerechtigkeit in der Welt gewesen. Wer das will oder das Gegenteil behauptet, ist ein Ignorant und letzten Endes ein Staatsterrorist.

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                        • Theodor

                          Militärische Konfrontstion jede Art ist ein lächerlicher , archaischer Versuch der Problemlösung ohne nachdenken zu müssen!
                          Letztlich im Interesse des Kapitals!
                          Wenn man beobachtet, welche Kriege in den letzten 50 Jahren( oder immer?)

                          geführt wurden, von wem und mit welcher Intention,
                          Sollte man nun wirklich mit Russland friedlichen Kontakt suchen!

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                          • EBUSCH

                            Die Lösung von lokalen / welt weiten Konfilikten mit militärischen Mittenl hat in der Neuzeit noch nie zu mehr Frieden geführt. Das Gegenteil war der Fall; siehe Afganistan, Irak,Syrien ,Mali.

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