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Ein neues demokratisches System

PeterQ PeterQ  •  2021-04-14  •    6 Kommentare  • 

Das Dilemma der Wahl und der Versuch einer Lösung Auch wenn ich im Osten sozialisiert wurde und dort die Wahl einfach nur eine Farce war, bin ich nun auch stark enttäuscht, was die bundesdeutsche Wirklichkeit betreff des Wahlsystems ist. Es brauchte eine Zeit, bis mir klar wurde, dass das westliche Wahlsystem auch keine Demokratie darstellt. Durch die Zwischenebene der Parlamente und des Parteiensystems wird eine Sicherungsebene für die Regierenden eingebaut. Und mit Regierende meine ich nicht unbedingt unsere Regierung. Denn unsere Regierung steht auch unter Einfluss anderer, welche gekonnt ihre Interessen durchsetzen können, aber dabei schön im Hintergrund bleiben. Beispielhaft möchte ich die Autolobby nennen, wo es offensichtlich ist, dass die Regierung deren Interessen umsetzt. Ebenso gibt es Interessengruppen, die die Bundeswehr in Afghanistan halten möchte, obwohl die Mehrheit der Deutschen dagegen ist. Der Bürgerwille wird nicht berücksichtigt. Im Grunde können Wahlen auch etwas Positives sein. Der Bürger kann so eine Entscheidung treffen. Aber wenn diese Entscheidung kaum Auswirkungen auf das politische Geschehen hat, dann kommt die Frustration. Und für eine lange Zeit hatten die Parteien auch ein gewisses Profil, welches sie auch umzusetzen versuchten. Es war die Zeit der Systemkonfrontation. Die Demokratie sollte schon den Anschein haben, dass die halbwegs funktionierte. Aber als die Systemkonkurrenz wegfiel, rutschte die Maske der Anscheinsdemokratie immer tiefer. Parteien haben ja immer ein Gründungsthema. Es gibt gesellschaftliche Probleme und daraufhin organisieren sich Menschen in Parteien, um die Probleme von ihrem Standpunkt aus zu lösen. Die SPD war eine Antwort auf die soziale Frage, die Konservativen sind die Reaktion auf diese Herausforderung, die Liberalen sind für die Mündigkeit des Bürgers und die Abwehr eines übermächtigen Staates, die Grünen hatten ihr Thema des Umweltschutzes, die Piraten stellten den privaten Datenschutz und die Transparenz staatlichen Handelns in ihren Fokus, die AfD war ursprünglich die Antwort auf die Einführung des Euros. Leider hat das Parteiensystem versagt. Von den ursprünglichen Zielen bleibt nur eine hohle Fassade übrig, welche vortäuscht, anders zu sein. Selbst parteiintern ist von demokratischen Umsetzungen kaum etwas übrig geblieben. Nach außen muss eben Geschlossenheit demonstriert werden und da schaden nur kontroverse Diskussionen, die genüsslich von den Medien aufgegriffen werden. Führungsschwäche und zerstrittene Basis wird denen vorgeworfen. Die Besetzung von Listenplätzen wird auch von oben fingiert, wie an Christian Ströbele deutlich wurde. Dieser war der Grünenführung zu unbequem und konnte nur über ein Direktmandat in den Bundestag einziehen. Er bekam aber niemals Rederecht zu Afghanistan von der Fraktionsführung.  

Kommentare (6)


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  • Piet Ording

    ja, soviel zur "Demokratie", kennst eine Region der Welt, abgesehen der Schweiz, so Demokratie wirklich ausgelebt wird. Also Demo das Volk, Kratia, Herrscht - anders als per Volkentscheid gar nicht möglich. In der Schweiz teils real, teils aber auch wieder absurd - aber anderes Thema - aber sonst in der Welt, wo gibt es Demokratie, die den Namen verdient hätte ? Die muß erst einmal geschaffen werden. Wollen wir das - warum tun wir es dann nicht ?

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    • Peter M.

      Nicht nur die Ossis wurden geistig manipuliert. Parlametarische Demokratie bedeutet übersetzt Diktatur einer Interessengemeinschaft bzw. menschliche Meinungen und Interessen herrschen über den Planeten. Das Gegenteil von Demokratie (Meinung) ist die Wahrheit. Auf der Welt gibt es nur eine Wahrheit und dies sind die Naturgesetze, welche auch als Gottes Gesetze oder Vorsehung bezeichnet werden. Demokratie ist somit wie eine Schulklasse ohne Lehrer, wo über Naturgesetzmäßigkeiten abgestimmt werden. Da wir alle in der Geldabhängigkeit bzw. Geldreligion gebracht wurden, bedeutet Demokratie: Diktatur des Geldes bzw. des Teufels - Geld der Teufel regiert die Welt.

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      • Titus

        Ein Volk sollte seine Anfrührer kennen und lieben und nicht durch Seilschaften und deren Hintergeflechte emporgezogene Juristen zur Wahl stellen.

        Die Demokratie ist ein System mit Putsch-Garantie, es würde schon reichen, die Systemfehler zu eleminieren, wie bei einem Computer-Programm, das schreibt man ja auch nicht mal so.

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        • R.T.

          Ja ;-) ! Die parlamentarische Demokratie hat ihre Schwächen!

          • Piet Ording

            die hat nicht ihre Schwächen, die ist undemokratisch - schlicht und einfach. Demo - das Volk und nicht das Parlament. Es heißt ja nicht Parlakratie - oder wie hieß das Parlament im alten Griechenland ? Polaiskratie - wenn ich den richtigen Begriff gefunden haben sollte - müsste es dann heißen, also Parlakratie.

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            • Fynn

              Wenn es Demokratie wirklich geben könnte, dann hätten wir sie vllt. Sie funktioniert aber schon aufgrund menschlicher Schwächen nicht wirklich und hat allein deshalb überall "Lücken".

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