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Begrenzte Zeit als Abgeordnete/r?

Olaf Blohm Olaf Blohm  •  2021-03-28  •    47 Kommentare  • 

Wer zu lange im parlamentarischen System als Abgeordnete bleibt, verliebt sich in die Macht und wird anfällig für Korruption und Seilschaften. In allen Parlamenten, in denen Menschen nicht nur als Feierabendparlamentarier sitzen, sollten Abgeordnete nicht länger als 2 Legislaturperioden sitzen. Damit werden sie zudem viel unabhängiger von der Parteienlinie, da sie nach der zweiten Wahlperiode nicht mehr wiedergewählt werden können.

Kommentare (47)


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  • Werner Scholz

    Ich gehe da noch einen Schritt weiter. Korruption muss endlich auch strafrechtliche Verfolgung nach sich ziehen. In dem Fall wo es bewiesen ist, erfolgt umgehend eine Amtsenthebung mit Aufhebung der Bezüge. Sollen diese Menschen doch ihr täglich Brot in der Arbeitswelt verdienen.

    • Fynn

      Werner Scholz Absolut meine Meinung ! Wer bei diesen Bezügen die diese Leute verdienen noch immer nicht genug hat, der verdient es nicht anders !
      Korrupption sollte nicht, sondern MUSS bestraft werden. So lange dies nicht der Fall ist, ist es ein Freifahrtschein für alle Politiker !

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    • romattigk

      Die Idee super. So oder so ähnlich könnte es laufen. Es zwingend Notwendig als bald hart und konsequent gegen Korruption und Lobbyismus vorzugehen. Seit beginn der BRD sind diese beiden Bausteine ein wesentlicher Bestandteil der Politik. Bei genauer Sezierung wird deutlich sichtbar, dies ist die Ursache für den Demokratischen Kollaps.
      Industrie und Wirtschaft muss sich nach der Politik richten und nicht umgekehrt.

    • Jens Gerloff

      Meine volle Zustimmung , kein Abgeordneter sollte länger als 2 Legislaturperioden im Parlament sitzen. Berufspolitiker verlieren den Kontakt zum realen Leben der Menschen , sie haben oft nie einen anderen Beruf ausgeübt und Leben nur allzu oft in ihrer eigenen Blase.

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      • Uwe Mergel

        Politiker darf nicht zu einem Beruf auf fast Lebenszeit werden, die kleben dann zu lange am Stuhl und können einfach nicht los lassen. Ich wäre für 2 - 3 Wahlperioden, das sollte reichen, um nicht zu hoch fliegen zu lernen. Es sollte für Diäten Grenzen nach oben geben, das gilt aber auch für Manager in Wirtschaft und bei Sozialverbänden und Vereinen. Nebentätigkeiten sollten alle offen gelegt werden müssen und von der jeweiligen Fraktion und Parlamentsverwaltung genehmigt werden müssen. Die Arbeit als gewählter Volksvertreter auch gerade im Wahlkreis hat an 1. Stelle zu stehen. Korruption, Betrug etc., auch Steuerverschwendung allgemein haben Straftatbestände zu werden, die Lobbyregister in den Parlamenten für Politiker sind genau und konkret zu führen. Parlamente benötigen parteiübergreifende Kontrolle und Überwachung in Sachen Nebentätigkeiten und Lobbyarbeit von Parteien und deren Politiker- Abgeordneten.

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        • Thomas Pfaffenbauer

          Ich stimme der Begrenzung auf maximal drei Legislaturperioden für Abgeordnete zu, für Minister, Staatssekretäre, Bundeskanzler, Bundespräsident dürfen es nur zwei Legislaturperioden sein. Die Selbstbedienung der Politiker muss unbedingt abgeschafft werden, indem man die Zugriffsrechte einschränkt. So soll es keine diäten nach dem giesskannenprinzip mehr geben, sondern eine Art Lohnfortzahlung mit Sozialversicherungspflicht, vergleichbar mit dem Tarifvertrag öffentlicher Arbeitgeber für leitende Angestellte, was die Politiker im Grunde (nur) sind. Somit entfallen die hoffnungslos überdimensionierten Pensionsansprüche.

          • Fynn

            Wenn man sich einmal das Gehalt des Bundespräsidenten, - manche nennen ihn ja *liebevoll* auch leicht abgewandelt etwas anders, dann würde ich einfach dazu tendieren ihn abzuschaffen. Ich persönlich halte ihn zumindest im weitesten Sinne für überflüssig, - und wenn man dann noch das Geld bedenkt das er für diesen Job bekommt.....da könnte so manches eingespart werden !

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          • Et

            Wir haben zu wenige Abgeordnete mit Fachverstand. Den zu erwerben braucht Zeit. Daher ist eine Begrenzung der Abgeordnetenzeit kontraproduktiv. Die Abgeordneten sollten vor jeder neuen Wahl einen Tätigkeitsbericht veröffentlichen mit Angaben zur Lobbytätigkeit und Nebeneinkünften.

            • Werner Scholz

              Menschen mit Fachverstand als Politiker berufen. Die brauchen keine Einarbeitung. Die Abgeordneten sollten vor jeder neuen Wahl einen Tätigkeitsbericht veröffentlichen mit Angaben zur Lobbytätigkeit und Nebeneinkünften. Dem stimme ich voll zu.

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              • Judit L.

                ähem - nein! Politiker sollen politischen Gestaltungswillen besitzen, der Sachverstand sollte in der entschprechend fachlich qualifizierten Beamtenschaft der Ministerien vorhanden sein. So ist das jedenfalls gedacht. Allerdings schafft man sich auf diese Weise einen tiefen Staat, mit Menschen die nicht demokratisch legitimiert sind aber letztlich die Entscheidungen treffen. Daher müsste man auch die Ministerialbeamtenschaft durch kündbare Fachleute ersetzen.

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                • Gabi

                  Das ist richtig! Allerdings sollte die Kanzlerschaft zeitlich begrenzt sein. Dauerkanzler schaden dem politischen Fortschritt.

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                  • AndreasK

                    Abgeordnete sollen nach bestem Wissen und Gewissen über Fachthemen abstimmen und zwar OHNE Fraktjoszwang! Sie brauchen auch kein Fachwissen, denn dies kommt aus den Fachministerien. Hier sehe ich eine Trennung zwischen Politik und Ministerien als zwingend erforderlich! Minister und Staatssekretäre dürfen nicht durch die Regierung eingesetzt werden und müssen eine mindestens 10-Jährige, einschlägige Berufserfahrung nachweisen!

                    • Benutzer gelöscht  •  2021-04-26 12:02:21

                      "Abgeordnete sollen nach bestem Wissen und Gewissen über Fachthemen abstimmen und zwar OHNE Fraktionszwang!" dazu müsste aber das Wahlsystem an und für sich geändert werden. Im Moment wählen wir ja unter anderem Parteien. Diese treten mit einem Wahlprogramm an. Das heißt, ich wähle das entsprechende Wahlprogramm. Wie kann ohne Fraktionszwang denn nun sichergestellt werden, dass die im Wahlprogramm beschriebenen Meinungen auch im Parlament umgesetzt versucht zu werden?

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                    • jochenmabuse

                      Als die Grünen das erste mal in den Bundestag kamen, hatten sie eine Rotationspflicht beschlossen, d.h. der Abgeordnete wird nach der Hälfte der Zeit zurücktreten und seinem Nachfolger Platz machen, den er zuvor eingearbietet hat. Das haben sie leider nicht geschafft durchzuhalten. Und schau, was aus der Fraktion heute geworden ist. geworden ist.

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                      • Uwe Mergel

                        Schlimmer ist, die Minister kommen meist auch nicht aus dem Fach, dessen Ministerium sie repräsentieren. Das ist in vielen Dingen auch ein Problem, Minister repräsentieren nur, sind auch Fachleute und Experten im Ministerium oder extern angewiesen. Ein Abgeordneter kann ja nun nicht in allen Fachbereichen gut und bestens informiert sein, er soll ja abstimmen in allen möglichen Bereichen, wenn es Vorlagen und Beschlüsse gibt. Mehre Wahlperioden sind da kaum eine Hilfe, die Politiker brauchen bessere Berater und Experten an ihrer Seite. Der Bundestag ist so aufgebläht, warum nicht weniger Abgeordnete und dafür für die weniger Abgeordneten mehr Berater oder Experten.

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                        • MF

                          Dann sollten sie aus dem Fach sein. Es kann doch nicht sein, dass ein Politiker mal für Bildung und mal für Verkehr zuständig ist. Jeder das, was er kann. Wer nichts kann, hat Pech.

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                        • Petra Rudolph

                          Kann dem nicht voll zustimmen, denn man kann da auch qualifizierte gute Leute, die sich wirklich ihrem Gewissen verantwortlich fühlen, aus dem Parlament entfernt, die dort dringend benötigt werden. Meine Meinung, dass man so etwas nicht pauschalisieren sollte.

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                          • LPS

                            Ein Abgeordneter welcher nur den Platz wärmt, um auf Kosten der Steuerzahler zu Leben, ohne ekennbare Kompetenz ist zu 100% fehl am Platz.

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                            • Frank Teichert

                              Das ist richtig und wichtig! Ebenso müssen die "Nebeneinkünfte" der Abgeordneten sowie Teilhaberschaften offengelegt werden!

                            • Enrico

                              Vom Ansatz her gut. Aber zwei Legislaturperioden sind mir persönlich zu wenig. Drei sollten es schon sein. Und zusätzlich solte es eine Obergrenze der Pensionsansprüche geben.

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